Nachhaltigkeit auf EU-Ebene

Um die Lebensbedingungen für die heutigen und künftigen Generationen zu verbessern, hat auch die Europäische Union (EU) eine langfristige Strategie, um politische Schritte auf dem Weg zu nachhaltiger Entwicklung zu gehen.

Die 2001 beschlossene und 2006 überarbeitete EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung verfolgt das Ziel, die ökonomische, die soziale und die ökologische Dimension der Nachhaltigkeit in ausgewogener Weise zu berücksichtigen. Im Mittelpunkt stehen Handlungsfelder wie Klima, Verkehr, nachhaltiger Konsum, Gesundheit, Armutsbekämpfung und Erhaltung der natürlichen Ressourcen. Die Strategie formuliert in erster Linie Leitprinzipien und keine konkreten, quantifizierbaren Ziele. Sie konnte daher bislang keinen maßgeblichen Einfluss auf die Gestaltung der EU-Politik ausüben können. Der EU-Umweltministerrat hat daher im Jahr 2012 einstimmig eine Reform der EU-Nachhaltigkeitsstrategie gefordert, zu der es aber bisher nicht gekommen ist.

Im Jahre 2010 verabschiedete die EU allerdings dann die auf zehn Jahre angelegte Europa-2020-Strategie, die den Rahmen für eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft in Europa schaffen soll. Diese drei Prioritäten, die sich gegenseitig verstärken, sollen der EU und den Mitgliedstaaten helfen, ein hohes Maß an Beschäftigung, Produktivität und sozialem Zusammenhalt zu erreichen. Im Gegensatz zur EU-Nachhaltigkeitsstrategie enthält die Europa-2020-Strategie quantifizierte und terminierte Ziele zu den Themenbereichen Beschäftigung, Klimawandel und Energie, Forschung und Entwicklung, Bildung, Armut und soziale Gerechtigkeit.

Eine wirkliche Auseinandersetzung mit dem Thema Nachhaltigkeit auf EU-Ebene geschah jedoch erst wieder mit der Kommissionsmitteilung „Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft - Europäische Nachhaltigkeitspolitik“ (siehe Link-Liste unten). Vor dem Hintergrund der 2015 verabschiedeten globalen Nachhaltigkeitsziele - den UN Sustainable Development Goals (SDGs) - nimmt die Kommission eine Bestandaufnahme bereits bestehender Politiken mit SDG-Bezug vor. Dennoch besteht noch deutlicher Aufholbedarf. Neben einer Lückenanalyse der bestehenden Politiken muss die EU nun zeigen, welche weiteren Schritte sie unternehmen will, um den SDGs wirklich gerecht zu werden und in welchem Politikrahmen dies geschehen soll.  In einem Bundesratsbeschluss von Februar 2017 fordern die deutschen Länder die systematische Umsetzung der SDGs auf EU-Ebene und die Erarbeitung einer neuen EU-Nachhaltigkeitsstrategie. Im Juni 2017 hat auch der Ministerrat (Allgemeiner Rat) die Kommission aufgefordert, bis Mitte 2018 eine konkrete Strategie der EU zur Umsetzung der 2030-Agenda vorzulegen.

  • Weiterführende Links
     
  • EU-Ministerrat zur Umsetzung der globalen 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung auf EU-Ebene vom 20.6.2017: consilium.europa.eu
  • Bundesrat zur EU-Nachhaltigkeitspolitik vom 10.02.2017: PDF Download
  • Mitteilung der EU-Kommission vom 22.11.2016: PDF Download
  • European Political Strategy Centre: A European Vision for Sustainability
  • EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung: eur-lex.europa.eu
  • Europa-2020-Strategie der Europäischen Union: PDF Download
  • Nachhaltigkeitsindikatoren: Eurostat
  • Sustainable development in the European Union (EUROSTAT-Veröffentlichung): PDF Download
  • Nachhaltige Entwicklung: ein Blick auf den aktuellen Stand in der Europäischen Union (Pressemitteilung zur EUROSTAT-Veröffentlichung): PDF Download

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